Windelzuschuss in Oldenburg

Aufgrund einer Nachfrage einer Bürgerin (Bericht dazu in der Nordwest-Zeitung) beantragen wir, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Es wird zu Recht darauf verwiesen, dass durch Wegwerfwindeln große Abfallmengen (Restmüll) jährlich produziert werden. Dies widerspricht dem grundsätzlichen Ziel der Müllvermeidung. Es wird auf eine Aussage des BUND verwiesen, dass Wegwerfwindeln ca. 10 Prozent des gesamten Restmüllaufkommens beträgt.

Wir bitten Sie um Stellungnahme und schriftliche Beantwortung nachstehender Fragen:

1. Können Sie aus Ihrer fachlichen Perspektive diese Zahl bestätigen? Wenn ja, gibt es bundesweit Ideen, diese Zahl zu senken?
2. Wie ist die Situation in Oldenburg? Welchen Mengenanteil haben die Einwegwindeln am gesamten Restmüll (graue Tonne)?
3. Im Schreiben der Bürgerin wird auf die Alternative der wiederverwendbaren Stoffwindel und auf die ökologische und ökonomische Sinnhaftigkeit verwiesen. Die Verwendung von Stoffwindeln wird bereits von einer Anzahl von Städten gefördert durch Zuschüsse. Das wäre doch auch in Oldenburg ein gutes Anreizsystem für Eltern, auf Stoffwindeln umzusteigen. Wie ist die Einschätzung und der Wille der Verwaltung zu dieser Fördermöglichkeit?

Begründung:

Für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft spielt die Frage der grundsätzlichen Müllvermeidung neben der Mehrwegverpackung (Im Juli d. J. tritt die Einwegkunststoffverbots-Verordnung in Kraft) eine wichtige Rolle. Deshalb sollten wir diese Problematik im Betriebsausschuss erörtern und an Lösungswegen arbeiten.